Segebergs stellvertretender CDU Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Sönke Siebke vertritt Segebergs Christdemokraten auf der Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin.
Die CDU leitet den Neuanfang ein. An diesem Samstag kamen die 326 Kreisvorsitzenden in Berlin zusammen.
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher
Original-Rede aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag
Schleswig-Holstein ist beim Thema Breitband, insbesondere bei der Technologie
Glasfaser Spitzenreiter! Das haben wir vor allem der sehr guten Zusammenarbeit von
Land, Kreisen und Kommunen zu verdanken. Jamaika setzt hier die richtigen
Schwerpunkte und mit unserem Breitband-Minister wird das Thema richtig stark
vorangetrieben.
So hat Herr Minister Buchholz am Freitag den Kreis Segeberg besucht und einen
Förderbescheid von 15 Millionen Euro übergeben. Das ist die bisher höchste
Förderung, um viele unterversorgte Haushalte in 58 Gemeinden in den kommenden
drei Jahren an das schnelle Internet anzuschließen. Damit werden konsequent weiße
Flecken beseitigt, bei denen weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Und das ist
wichtig. Denn Regionen, in denen keine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser
vorhanden ist, werden in Zukunft abgehängt sein. Unsere Leben, sowohl im privaten
als auch im beruflichem, werden immer digitaler, mobiler und vernetzter.
Das haben uns die letzten Monate in der Pandemie mehr als deutlich gezeigt. Man
konnte erkennen, wer von zuhause aus am Unterricht teilnehmen konnte und wer
nicht. Bei wem Homeoffice funktioniert hat und bei wem nicht. Und daraus lässt sich
klar unser Ziel ableiten:
Jeder Haushalt und auch jeder Betrieb muss die Möglichkeit bekommen, mit
Glasfaser versorgt werden zu können.
Aber das Thema Glasfaser ist nicht immer rentabel. Was unter anderem, Gebiete in
manchen Städten, vor allem in Stadt-Rand-Lagen oder im Außenbereich zeigen.
Dort wo eigenwirtschaftlich eine Versorgung nicht stattfinden kann, muss die
Förderpolitik ansetzen und das wird hier umgesetzt, was u.a. die Förderung für den
Kreis Segeberg zeigt. Denn wir gehen bei dem Thema konsequent voran!
Und es geht bereits weiter. Denn es werden nicht nur weiße Flecken unter 30 Mbit/s
beseitigt, sondern auch die grauen Flecken unter 100 Mbit/s beseitigt. Die
Datenmengen, die übertragen werden müssen, werden von Tag zu Tag mehr und für die Qualität der Übertragung braucht es schlichtweg eine starke und sichere
Verbindung. Mit dem Graue-Flecken-Förderprogramm der Bundesregierung wird das
Ziel verfolgt eine gigabitfähige Internetverbindung für alle Haushalte und Betriebe zu
schaffen. Hierbei muss sich vor allem um Gebiete gekümmert werden, wo nicht
bereits der Markt für eine Top-Anbindung gesorgt hat. Das Bundesprogramm wird das
Land richtigerweise mit 20 Millionen Euro Ko-finanzieren, damit wir weiterhin schnell
bei dem Thema unterwegs sind.
Die Beseitigung weißer und grauer Flecken ist auch wieder ein Beispiel, bei dem man
sieht: Jamaika setzt die richtigen Schwerpunkte
Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung 2021 bis 2030 erklärt der
finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:
„Pandemiebedingt fehlen in den kommenden Haushaltsjahren mehrere hundert
Millionen Euro. Haushaltspolitisch gilt es, diese Lücken zu schließen. Das gelingt nur,
wenn Prioritäten gesetzt werden, was die Landesregierung richtigerweise in Form von
Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz macht.
Glücklicherweise entwickeln sich die Steuereinnahmen positiv. Das zeigt, dass es
richtig ist, die Wirtschaft massiv in der Krise zu unterstützen. Nur mit einer starken
Wirtschaft werden wir die haushälterischen Herausforderungen schaffen.“
